Hans Joachim Hess Knihy

Mit dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG) und dem revidierten Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) sollen ab 1. Juli 2010 verschärfte technische Sicherheitsanforderungen für die Vermarktung von Produkten sowie das sogenannte 'Cassis-de-Dijon' Prinzip für bestimmte Importe aus der EU und dem EWR eingeführt werden. Der Praxiskommentar - erläutert systematisch die einzelnen Gesetzesartikel des PrSG; - zeigt die Unterschiede zum THG auf und beschreibt das Verhältnis zum neuen EU-'Binnenmarktpaket' (New Approach) im Zusammenhang mit der Vermarktung, Akkreditierung und Marktüberwachung von Produkten in Europa; - stellt die Abgrenzung zum Produktehaftpflichtgesetz (PrHG) dar; - behandelt anhand von praxisbezogenen Beiträgen, Fallbeispielen, Checklistenund Grafiken die betriebsorganisatorischen Massnahmen. Informiert über Vorkehrungen zurProduktbeobachtung, Warnung und Rückruf; - geht auf die produktbegleitende Technische Dokumentation sowie auf die Gestaltung und Platzierung von Warn- und Sicherheitshinweisen ein.

Die Verantwortung für unternehmerisches Handeln wird zunehmend zum persönlichen Risiko von Führungskräften. Die Anzahl der Strafverfahren im deutschsprachigen Raum ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Strafrechtlich werden nicht Unternehmen, sondern nur natürliche Personen zur Verantwortung gezogen. Hierbei stehen nicht nur die obersten Führungskräfte im Blickfeld des Strafrichters, vielmehr erstrecken sich die Ermittlungsverfahren immer öfter auf Vertreter aller Führungsebenen bis hin zum Mitarbeiter. Die Auswirkungen eines Strafverfahrens in persönlicher Hinsicht wie auch aus der Sicht der Unternehmen sind außerordentlich gravierend. Es gilt, die Haftungsrisiken weitgehend zu verringern. Die Autoren vermitteln anhand aktueller Fälle aus der Rechtsprechung und ihrer eigenen Beratertätigkeit einen Überblick über die straf- und zivilrechtlichen Haftungsrisiken von Führungskräften. Der Leser wird leicht verständlich über sein »Berufsrisiko« informiert sowie über geeignete Möglichkeiten, den Eintritt eines Haftungsfalls zu verhindern bzw. dessen Schaden zu begrenzen.

In der dritten Auflage wurde der Kommentar zum Produktehaftpflichtrecht umfassend neu verfasst. Die höchstrichterliche und obergerichtliche Rechtsprechung in der Schweiz, Deutschland und Österreich wurden aufgearbeitet sowie die entsprechende Literatur im deutschsprachigen Raum. Zudem erhielt das Schweizer Produktehaftpflichtrecht durch das 2010 in Kraft getretene Produktesicherheitsgesetz eine neue Dimension, denn nunmehr ist der öffentlich-rechtliche Pflichtenkatalog ein bedeutender Massstab zur Bewertung sicherheitsrechtlicher und -technischer Vorgaben für die zivilrechtlichen Sorgfaltspflichten von Herstellern, Importeuren und Händlern in der Schweiz. Das Kapitel zur strafrechtlichen Produzentenhaftung und die Länderübersicht wurden erweitert und aktualisiert.

Produkthaftungs-Management verlangt Systemdenken und Interaktionsvermögen im Innen- wie im Außenverhältnis. Produkthaftungsanforderungen lassen sich offensiv und damit innovativ bewältigen. Das gilt nicht nur für die Produktgestaltung, sondern insbesondere für die strategische Unternehmensentwicklung. Das Buch behandelt anhand von praxisbezogenen Beiträgen, Fallbeispielen, Checklisten und Grafiken die betriebsorganisatorischen Maßnahmen im Bereich Management, Forschung & Entwicklung, Produktion und Vertrieb und hilft bei der Lösung von Problemen der Vertragsgestaltung mit Zulieferern und internationalen Vertragspartnern. Besonders berücksichtigt sind dabei Qualitätssicherungsvereinbarungen sowie der Kauf- und Liefervertrag. Wegen der starken wirtschaftlichen Verflechtung Deutschlands mit seinen EU-Partnern wird auch die Entwicklung des Produkthaftungsrechts in den anderen EU-Mitgliedstaaten beleuchtet. Die Autoren zeigen, wie einem Schadensfall durch Produktbeobachtung und gegebenenfalls durch Warnungen und Rückrufe effizient und professionell begegnet werden kann. Sie gehen auch auf die produktbegleitende Technische Dokumentation sowie auf die Gestaltung und Platzierung von Warn- und Sicherheitshinweisen ein.

Basisinformation und praktische Hinweise für Private, Juristen, Berater und Unternehmer. Viele Unternehmen haben nicht auf die veränderten Rahmenbedingungen durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und öffentliches Bewusstsein reagiert. Oft steht im betrieblichen Management nur die Senkung der Lohnkosten im Vordergrund, während wichtige Elemente der Schadensvorsorge, wie Fertigungskontrolle und Produktbeobachtung, vernachlässigt werden. Zudem übersehen viele Unternehmen eine wirksame vertragliche Risikoabsicherung gegenüber Lieferanten und Abnehmern. Zur Früherkennung produkthaftungsrechtlicher Sachverhalte ist die sorgfältige Verfolgung der gerichtlichen Praxis und gesetzlichen Bestimmungen unerlässlich. Die zunehmende internationale Verflechtung wirtschaftlicher Beziehungen und die rasante technologische Entwicklung bringen neue, schwer einschätzbare Haftungsfragen mit sich. Auslegungsprobleme unbestimmter Rechtsbegriffe des Produkthaftpflichtgesetzes, wie „Stand von Wissenschaft und Technik“ und „Sicherheitserwartungen“, bedürfen weiterer gerichtlicher Klärung. Die Broschüre bietet eine Hilfe für Unternehmer, Mitarbeiter, Berater und Verbraucher im europäischen Wirtschaftsleben und schafft einen schnellen Einstieg in die Materie. Die überarbeitete 2. Auflage zeigt die Auswirkungen der Schuldrechtsreform und der Reform des Schadensersatzrechts in Deutschland 2002 auf das Produkthaftungsrecht und enthält eine Übersicht der Regelung