Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

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Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist neben der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke entscheidend für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Markenrecht. Der »Richter/Stoppel« bietet eine alphabetisch geordnete Liste aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis in der erfassten Spruchpraxis behandelt wurde. Ausgewertet werden Entscheidungen des BPatG, BGH sowie aus Österreich, der Schweiz, den Widerspruchsabteilungen und Beschwerdekammern des HABM in Alicante und den Gerichten der Europäischen Union. Für die Neuauflage wurden nahezu 800 neue Ähnlichkeitsfälle aus den Entscheidungen zur Markenkollision integriert, wobei der Schwerpunkt zunehmend auf der Spruchpraxis des HABM und der europäischen Institutionen liegt. Auch die Entscheidung des EuGH in der Angelegenheit »IP Translator« wurde berücksichtigt, da sie nicht nur die Abfassung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen betrifft, sondern auch die Auslegung von Oberbegriffen der Nizzaer Klassifikation und den Schutzumfang von Marken. Dieses Standardwerk ist für Markenpraktiker ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um in Kollisionsfällen eine verlässliche und reproduzierbare Beurteilungsgrundlage zu haben.