Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeit

Viac o knihe

Kaum ein Thema des deutschen Verfassungsrechts ist so ausführlich und gleichzeitig ergebnisarm diskutiert worden wie der Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei der Urteilsverfassungsbeschwerde. Das Verfassungsgericht agiert uneinheitlich nach schwer nachvollziehbaren Kriterien und sieht sich immer wieder Vorwürfen der Kompetenzüberschreitung ausgesetzt. Kritiker konnten bislang jedoch den zutreffenden Umfang der verfassungsgerichtlichen Befugnisse nicht in einem rechtsdogmatischen Modell beschreiben. Viele Stimmen behaupten die Unlösbarkeit des Problems, wobei jedoch allgemein angenommen wird, dass die verfassungsgerichtliche Kontrolle nicht einfach den Anforderungen des materiellen Grundrechtsschutzes folgen kann. Ralf Alleweldt untersucht die Gründe für diese Annahme und zeigt, dass sie auf brüchigen Prämissen beruht. Er zieht Verbindungen vom prozessualen Problem des Prüfungsumfangs zur materiellen Grundrechtsdogmatik. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung erklärt sich teilweise dadurch, dass die Verfassung je nach betroffener Grundrechtsdimension unterschiedliche Anforderungen an gerichtliche Entscheidungen stellt. Nur in Teilbereichen ist begründbar, warum sich die Kontrolltätigkeit des Verfassungsgerichts von der materiellen Reichweite der Grundrechte lösen sollte. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor ein strukturiertes, interpretativ aus der Verfassung ableitbares und praxisbezogenes Modell der verfass