Grundlegung einer ordoliberalen Verfassungstheorie

Viac o knihe

Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes definiert sich über Begriffe, deren Gehalt nicht festgelegt ist, was zu unterschiedlichen Interpretationen führt, insbesondere bei Begriffen wie „Menschenwürde“ und „Freiheit“. Diese Unsicherheit eröffnet Extremisten die Möglichkeit, die Grundbegriffe des Grundgesetzes zu deuten, was dem Konsens der Mehrheit widerspricht. Dies wird in der Diskussion um eine mögliche Bürgerpflicht zur Verfassungsloyalität, wie sie vom BVerfG thematisiert wurde, deutlich. Im Kontext des Streits zwischen BVerfG und OVG Münster über gewaltlose rechtsextremistische Versammlungen entwickelt Jan Schaefer eine Verfassungs- und Grundrechtstheorie, die sich am Ordoliberalismus orientiert. Ziel dieser Theorie ist es, den Kerngehalt der Grundbegriffe des Grundgesetzes so zu definieren, dass die Deutungsoffenheit von Würde, Grundrechten und Staatsprinzipien in ein ausgewogenes Verhältnis zum Interesse der Mehrheit an einem freiheitlichen Verfassungskonsens gebracht wird. Die Arbeit schließt mit einer Funktionsanalyse unbestimmter Rechtsbegriffe, wobei die „öffentliche Ordnung“ im Rahmen des ordoliberalen Rechtsdenkens behandelt wird.