Grundrechte-Report

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Der Grundrechte-Report wird herausgegeben von renommierten Bürgerrechtsorganisationen, darunter der Humanistischen Union, der Gustav Heinemann-Initiative, Pro Asyl und dem Republikanischen AnwältInnenverein.In Deutschland geraten die Grund- und Menschenrechte zunehmend in die Defensive. Die flächendeckende Videoüberwachung der Innenstädte, eine weitreichende Speicherung aller Telekommunikationsdaten und die vorbeugende Inhaftierung Terrorismusverdächtiger sollen, so wird es der Öffentlichkeit vermittelt, für mehr Sicherheit im Angesicht einer weltweiten terroristischen Bedrohung sorgen. In Zeiten großer Sparzwänge müssten auch Abstriche am Existenzminimum zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hingenommen werden. Wie diese und andere Verstöße gegen das Grundgesetz Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Deutschland bedrohen, schildert der Grundrechte-Report 2006.