Auswirkungen der FFH-RL auf Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen nach dem BBergG

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Bergbau und Naturschutz beanspruchen nicht selten dieselbe Flache. Haufig sind davon Bereiche betroffen, die zum Schutzgebietssystem "Natura 2000" gehoren. Dessen Errichtung sieht die FFH-RL (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, 92/43/EWG) vor. Das Zulassungsverfahren nach dem BBergG ist in mehrere Stufen gegliedert. Die Untersuchung zeigt, an welcher Stelle die FFH-Vertraglichkeitsprufung durchzufuhren ist. Sie beleuchtet weiter die grundrechtlichen Auswirkungen der Maanahmen zur Errichtung von "Natura 2000" auf erteilte Bergbauberechtigungen bzw. bestehende Abbaubetriebe. Maastabe bilden die Grundrechte des Gemeinschaftsrechts, des Grundgesetzes sowie der EMRK, insbesondere das Eigentumsrecht.