"Guerra de Cortes" - der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht

Viac o knihe

Die Verfasserin untersucht den Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht, der über übliche Animositäten zwischen Gerichten hinausgeht und in der Öffentlichkeit als „Guerra de Cortes“ bekannt ist. Der Konflikt wird umfassend analysiert und in politische sowie institutionelle Kontexte eingeordnet. Die Wurzel des Problems wird in der Einführung einer Urteilsverfassungsbeschwerde in der Verfassung von 1978 gesehen. Trotz eines Verbots der Parteimitgliedschaft für Richter hat sich das System der richterlichen Selbstverwaltung politisch segmentiert und politisierte Mechanismen hervorgebracht. Diese Entwicklung allein ist jedoch nicht die Hauptursache der Konflikte. Der Leser wird dies nachvollziehen können, nachdem er die wichtigsten Streitfälle zwischen den Gerichten und die zugrunde liegenden juristischen Fragen betrachtet hat. Der „Fall Mazón“ von 2004, in dem der Tribunal Supremo den Tribunal Constitucional wegen angeblicher Gesetzesauslegung zu Schadensersatzzahlungen verurteilt hat, wird als Höhepunkt der Spannungen angeführt. Auch die Fälle „Preysler“ und „Herri Batasuna“ zeigen den Kampf um die Abgrenzung der Rechtsprechungskompetenzen. Lösungen werden seit Beginn der Konflikte gesucht, sowohl durch die Gerichte als auch politisch. Bei der Reform des Organgesetzes des Tribunal Constitucional von 2007 wird die Verhinderung weiterer Streitigkeiten als Hauptintention angesehen, doch