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Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht

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Der Autor untersucht den Begriff der „üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“, der im Rentenversicherungsrecht nach SGB VI sowie im Arbeitsförderungsrecht nach SGB III und im Grundsicherungsrecht nach SGB II von Bedeutung ist. Dieser Begriff steht in engem Zusammenhang mit der Definition der Erwerbsfähigkeit, deren (Nicht-)Vorliegen entscheidend für Ansprüche auf Erwerbsminderungsrechte, Arbeitslosengeld und Grundsicherung ist. Da über 95 % der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt aus Erwerbseinkommen oder Sozialleistungen bestreiten, hat dieses Thema immense praktische Relevanz. Die Zuordnung zu einem bestimmten Leistungssystem hat unterschiedliche Folgen, weshalb eine präzise Definition des Begriffs für die Betroffenen von großer Bedeutung ist, um Rechtssicherheit und Klarheit zu gewährleisten und Lücken im sozialen Sicherheitssystem zu vermeiden. Die Arbeit wertet umfassend die relevante Rechtsprechung und Literatur aus und präsentiert eine dogmatisch konsistente Lösung, die die Wechselwirkungen der Rechtsgebiete berücksichtigt. Ziel ist es, einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Thema zu leisten und gleichzeitig Rechtsanwendern in Behörden, Gerichten und der Anwaltschaft einen hilfreichen Überblick über die praktischen Fälle zu bieten.

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Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht, Frank Blaser

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2009
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