Passgesetz, Personalausweisgesetz

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Das Werk behandelt die Regelungen des Passgesetzes (PassG) und des Personalausweisgesetzes (PAuswG), die die Pflicht zur Mitführung eines Reisepasses oder Personalausweises festlegen. Beide Gesetze weisen aufgrund ähnlicher Inhalte große Übereinstimmungen auf. Der Handkommentar bietet eine praxisnahe Doppelkommentierung beider Gesetze unter Berücksichtigung relevanter Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Ein Schwerpunkt liegt auf den umfangreichen Änderungen des PassG und der Novellierung des PAuswG, die seit dem 1. November 2010 in Kraft sind. Das Passgesetz regelt die Passpflicht, die Inhalte eines Reisepasses sowie die Antrags- und Ausstellungsverfahren. Das neue PAuswG behandelt die Ausweispflicht, die Inhalte von Personalausweisen, die Führung von Ausweisdatenregistern und die Nutzung dieser Daten. Der Personalausweis enthält seit November 2010, ähnlich wie der Reisepass, digitale Funktionen und wird zu einem biometrisch gestützten Identitätsdokument. Zentrale Neuerungen sind die Online-Ausweisfunktion und die elektronische Unterschrift. Diese Änderungen beeinflussen die behördlichen Verfahren und bringen neue rechtliche Herausforderungen, insbesondere im Datenschutzrecht, mit sich. Der Kommentar ist aktuell und berücksichtigt alle Rechtsänderungen. Die Autoren sind Experten auf ihrem Gebiet, mit umfangreicher Erfahrung in Datenschutzfragen. Zielgruppen sind kommunale Ämter, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte.