Aufgabenüberprüfung im Kanton Graubünden

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Art. 78 der Verfassung des Kantons Graubünden schreibt vor, dass die Aufgaben des Kantons regelmäßig auf ihre Notwendigkeit, Wirksamkeit und Finanzierbarkeit überprüft werden. Diese Publikation analysiert die Ansätze zur Aufgabenüberprüfung in allen Schweizer Kantonen, dem Bund sowie im grenznahen Ausland. Es wird festgestellt, dass es weder in der Schweiz noch im Ausland eine einheitliche und bewährte Methodik zur Erfassung und Überprüfung staatlicher Aufgaben gibt. Daher entwickelt die Studie eine Aufgabentypologie und ein Beurteilungsschema. Auf Basis der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung, der funktionalen Gliederung gemäß Regierungsprogramm sowie der Systematik der Kantonsverfassung und Gesetzgebung entsteht ein Aufgabenportfolio. Die identifizierten Aufgaben durchlaufen ein mehrstufiges Prüfungsraster. Die erste Stufe beinhaltet eine Grobprüfung zur Triagierung der Prüfbarkeit. Kritische Aufgaben werden in der zweiten Stufe einer Detailprüfung hinsichtlich Notwendigkeit, Wirksamkeit und Finanzierbarkeit unterzogen. Die Ergebnisse werden in einem Bericht festgehalten, der als Grundlage für das Regierungsprogramm dient. Obwohl die Lösung spezifisch auf die Bedürfnisse des Kantons Graubünden zugeschnitten ist, können die Vorgehensweise und Prüfinstrumente auch für Aufgabenüberprüfungen in anderen Kantonen oder Staatsebenen genutzt werden.