Kommunale Selbstverwaltung in China

Viac o knihe

Dieses Buch untersucht die kommunale Selbstverwaltung in der VR China und analysiert die aktuellen Reformprozesse. Es wird die Frage aufgeworfen, ob diese Selbstverwaltung zur Reform des politischen Systems in Richtung westlicher Demokratie beitragen kann oder ob sie die bestehende Herrschaft der KP Chinas stabilisiert. In der VR China existiert kommunale Selbstverwaltung nur unterhalb der Staatsverwaltung, die jedoch Autonomie für nationale Minderheiten erlaubt. Die Selbstverwaltung erfolgt durch Dorfverwaltungskomitees in ländlichen Gebieten und Einwohnerkomitees in städtischen Nachbarschaften. Der Fokus liegt auf den politischeren Dörfern, da die Selbstverwaltung der Nachbarschaften hauptsächlich der sozialen Partizipation dient. Das „Organisationsgesetz für die Dorfverwaltungskomitees“ von 1998 hat Dorfwahlen etabliert, jedoch sind diese demokratisch unzureichend und weit von westlichen Standards entfernt, was die kommunale Selbstverwaltung beeinträchtigt. Eine Revision des Gesetzes müsste die Führungsrolle der KP und die Anleitung durch die lokale Staatsverwaltung beseitigen. Eine Weiterentwicklung der Selbstverwaltung erfordert umfassende politische, wirtschaftliche, rechtliche und administrative Reformen des Gesamtsystems. Die Ausgangsfrage wird dahingehend beantwortet, dass die kommunale Selbstverwaltung kurzfristig die Herrschaft der KP stabilisiert, während langfristig eine bottom-up-Demokratisierung möglich ist, die