Die insolvenzfeste Refinanzierung von Forderungen durch Asset-Backed Securities

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Christoph Andreas Weber untersucht die zivil- und insolvenzrechtlichen Grundlagen der True Sale-Verbriefung, insbesondere den sogenannten True Sale. Er behandelt praxisrelevante Sonderprobleme, die für die Untersuchung von Bedeutung sind, wie Refinanzierungsregister, Sicherungsmaßnahmen nach § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO, Moratorium gemäß § 46 Abs. 1 S. 2 Nr. 4-6 KWG, Selbstbehalt nach § 18a KWG und die Erweiterung der §§ 1 Abs. 17 KWG sowie 166 Abs. 3 Nr. 3 InsO über Finanzsicherheiten. Bei der Verbriefung verkauft ein Unternehmen (Originator) Forderungen an eine Zweckgesellschaft, die Anleihen am Kapitalmarkt emittiert, um den Forderungsankauf zu finanzieren. Diese Anleihen werden später aus den Erlösen der Forderungseinziehung zurückgeführt. Um ein gutes Rating zu erhalten, muss die Gestaltung insolvenzfest sein, was bedeutet, dass die Zweckgesellschaft die Forderungen im Insolvenzfall des Originators aussondern kann (§ 47 InsO). Hierbei muss das Ausfallrisiko auf die Zweckgesellschaft übergehen (True Sale). Dies mindert den Anreiz des Originators, die Bonität seiner Schuldner zu prüfen. Der Autor hinterfragt kritisch die herrschende Meinung zum zivil- und insolvenzrechtlichen True Sale und schlägt eine abweichende Lösung vor. Zudem entwickelt er weitergehende Überlegungen zur Bewertung der Verbriefung und deren Fortentwicklung.