Kommunale Aufsichtsratsmitglieder

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Das Werk behandelt die Rechtsstellung kommunaler Mitglieder in Aufsichtsgremien privatrechtlich organisierter Unternehmen. Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland nutzen zunehmend Unternehmen in Form des Privatrechts, wie Aktiengesellschaften und GmbHs, zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Vertreter in diesen Gremien sind komplex und oft schwer verständlich, selbst für Juristen. Diese Rechtsstellung bewegt sich zwischen dem zivilrechtlichen Gesellschaftsrecht als Bundesrecht und dem jeweiligen Kommunalrecht als Landesrecht. Insbesondere in Krisensituationen stehen Aufsichtsräte im Fokus, sowohl im zivilrechtlichen als auch im kommunalen Bereich. In den letzten Jahren gab es zahlreiche relevante Gerichtsentscheidungen und neue gesetzliche Regelungen. Auch die Einführung eines Corporate Governance Kodex im Aktienrecht hat zahlreiche public corporate governance Kodizes hervorgebracht, die die Arbeit kommunaler Unternehmen beeinflussen. Die Abhandlung beginnt mit der Darstellung der gesellschaftsrechtlichen Grundlagen für Aktiengesellschaften, GmbHs und Genossenschaften. Der zweite Schwerpunkt liegt auf den Bestimmungen des Kommunalverfassungsrechts, die von Bundesland zu Bundesland variieren. Die Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen dient als Ausgangspunkt, wobei auch andere Gemeindeordnungen berücksichtigt werden. Im Anhang finden sich Schemata zur Veranschaulichung sowie eine Üb