Die Entwicklung der bekannten Marke als Katalysator eines selbständigen Markenrechts

Viac o knihe

Das Markenrecht steht in einem ständigen Spannungsverhältnis zum Wettbewerbsrecht, wobei das Lauterkeitsrecht historisch eine Auffangfunktion für das Markenrecht übernommen hat. Im 20. Jahrhundert wurde das Lauterkeitsrecht häufig herangezogen, um Lücken im Markenrechtsschutz zu schließen. Über die Jahre hat sich das Markenrecht zu einem eigenständigen Rechtsgebiet entwickelt, während das Spannungsverhältnis zum Wettbewerbsrecht und die Residualfunktion des Lauterkeitsrechts bestehen bleiben. Mit der Übertragung von Regelungskompetenzen auf die EU haben sich die Gewichte und Regelungsstrukturen verschoben. Die EU hat eine primärrechtlich verankerte Wettbewerbsordnung und ein konsolidiertes sekundärrechtliches Markenrecht. Der EuGH interpretiert den Markenbegriff weit, was es ermöglicht, Schutzdefizite über das Markenrecht zu beseitigen, anstatt auf das europäische Lauterkeitsrecht zurückzugreifen. In diesem Kontext zeigt die Verfasserin durch einen historischen Ansatz die Verknüpfung zwischen der Entwicklung des deutschen und des europäischen Markenrechts. Sie erläutert, wie sich die Gewichte innerhalb der Rechtsgebiete Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Lauterkeitsrecht verschieben und warum dies aus der inneren Logik dieser Rechtsgebiete kaum anders sein kann.