Neue Beweismöglichkeiten im elektronischen Zivilrechtsverkehr

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Im elektronischen Zivilrechtsverkehr ist eine beweissichere Kommunikation von großer Bedeutung. Kommt es zu Streitigkeiten über elektronisch ausgetauschte Willenserklärungen, ist häufig die Nachweisbarkeit der Kommunikationsumstände entscheidend. Insbesondere E-Mails bieten jedoch in der Regel keine Beweissicherheit. Der auf Basis des Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (De-Mail-G) von privaten Providern angebotene De-Mail-Postfach- und Versanddienst soll mittels gesetzlich regulierten De-Mails und De-Mail-Bestätigungsfunktionen eine nutzerfreundliche Möglichkeit zur Abhilfe schaffen. Matthias Försterling gibt einen Einblick in die regulatorischen, funktionalen und technischen Hintergründe des De-Mail-Postfach- und Versanddienstes. Hierauf aufbauend prüft er, welcher Beweiswert elektronischen Dokumenten im Zivilprozess zugesprochen werden kann, die mittels De-Mails ausgetauscht worden sind. Er analysiert nicht nur den eigens für den De-Mail-Postfach- und Versanddienst in die Zivilprozessordnung eingefügten § 371 a Abs. 2 ZPO, sondern untersucht auch die im De-Mail-System vorgesehenen Möglichkeiten des Zugangsnachweises. Schließlich werden Besonderheiten vorgestellt, die bei der Beweisführung mit De-Mails in der zivilprozessualen Praxis zukünftig zu beachten sind.