Dreifache Schadens(ersatz)berechnung

Viac o knihe

Die dreifache Schadensersatzberechnung ist im gewerblichen Rechtsschutz unerlässlich. Bei Verletzungen gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns eine untergeordnete Rolle, da dessen Höhe oft schwer zu bestimmen ist und die Offenlegung interner Kalkulationen erfordert. Stattdessen kann der Verletzte eine angemessene Lizenzgebühr oder die Herausgabe des Verletzergewinns fordern, was mittlerweile anerkannt und kodifiziert ist. Dennoch bleiben viele Aspekte unklar, von den dogmatischen Grundlagen bis zu den Berechnungsmethoden. In den letzten Jahren hat sich ein neuer Schadensbegriff im Immaterialgüterrecht entwickelt, der den Schaden im Eingriff selbst sieht. Dies hat Auswirkungen auf die Beziehung der Berechnungsmethoden zueinander. Die Rechtsprechung hat, angestoßen durch die „Flaschenträger“-Entscheidung des X. Zivilsenats des BGH, begonnen, die Schätzung des herauszugebenden Anteils am Verletzergewinn anhand der angemessenen Lizenzgebühr zu überprüfen. Diese Untersuchung beleuchtet die aktuellen Entwicklungen kritisch und zeigt, warum die Berechnungsmethoden weiterhin einer eingehenden Analyse bedürfen.