"Springboard" im Patentrecht

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Nach Ablauf des Schutzzeitraums eines Patents sollten grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr bestehen. Diese zeitliche Begrenzung ist ein zentrales Merkmal der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit untersucht, in welchen Fällen Ausnahmen von diesem Grundsatz gerechtfertigt sind, insbesondere wenn ein Patent während seiner Schutzfrist verletzt wurde. Der Gedanke, nach Ablauf des Patents Schutz zu gewähren, erscheint zunächst widersprüchlich. Doch die Vorteile, die ein Verletzer durch eine Patentverletzung im Hinblick auf den gemeinfreien Zeitraum erlangt, relativieren diese Sichtweise. Diese rechtswidrigen Vorteile fungieren für den Verletzer als Sprungbrett in die gemeinfreie Zeit. Fragen wie die Vernichtung verletzender Produkte, die Geltendmachung von Schäden und Gewinnen nach Ablauf des Patents sowie die Verpflichtung des Verletzers zum Unterlassen sind komplex und erfordern eine differenzierte Betrachtung. Der mögliche Rechtsschutz ist nicht pauschal zu beantworten, sondern muss für jeden Anspruch gesondert ermittelt werden. Die Reichweite des Rechtsschutzes ergibt sich aus einer Abwägung zwischen der Funktionsweise der Anspruchsgrundlagen und den Vorgaben der Gemeinfreiheit. Die Arbeit stützt sich auf eine dogmatische Analyse der Anspruchsgrundlagen sowie auf Erkenntnisse aus der deutschen Rechtsprechung und einem Rechtsvergleich mit britischem und US-Recht. Zudem wird die praktische Durchsetzbarkeit der Springboard-Ansprüc