Verfassungswandel in der Außenverfassung

Viac o knihe

In Bezug auf die den Auslandseinsätzen der Streitkräfte zugrunde liegenden Normen des Grundgesetzes untersucht die Arbeit Voraussetzungen und Grenzen des Verfassungswandels durch das Bundesverfassungsgericht. Ausgangspunkt sind fünf maßgebliche Entscheidungen des Gerichts. Die Arbeit basiert auf dem Begriff des Verfassungswandels als Entwicklung des Verfassungsrechts, in deren Folge neue Verhaltensanforderungen aus unverändertem Text resultieren. Davon ausgehend lässt sich ein Verfassungswandel in der Rechtsprechung des Gerichts nachvollziehen, indem Art. 24 II GG als Rechtsgrundlage für Auslandseinsätze herangezogen wurde und diese Einsätze einem konstitutiven Parlamentsvorbehalt unterliegen. Schließlich werden die Grenzen des Verfassungswandels in Bezug auf Verfassungsinterpretation und Verfassungsänderung erörtert. Insgesamt kann der Verfassungswandel herangezogen werden, um Entwicklungen im Verfassungsrecht aufzuzeigen.