Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

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Patentschutz wird für technische Erfindungen gewährt, die neu, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Kriterien gelten sowohl nach europäischem als auch nach deutschem Recht. Beide Rechtsordnungen definieren, dass erfinderische Tätigkeiten nicht naheliegend aus dem Stand der Technik abgeleitet werden können. Das Naheliegen spielt eine zentrale Rolle bei der Prüfung der Patentierbarkeit, lässt jedoch einen gewissen Bewertungsspielraum. Die Feststellung muss aus der Perspektive eines Fachmanns erfolgen. Nach einer Einführung konzentriert sich die Verfasserin auf den Aufgabe-Lösungs-Ansatz, der in Europa zur Beurteilung der Patentierbarkeit angewendet wird. Dieser Ansatz zielt darauf ab, eine objektive Prüfung zu gewährleisten und rückschauende Betrachtungsweisen zu vermeiden, die durch das Wissen um die Erfindung beeinflusst werden könnten. Die Verfasserin analysiert die einzelnen Schritte des Ansatzes hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit der Sichtweise eines durchschnittlichen Fachmanns und vergleicht diese mit der nationalen Herangehensweise, die von der Rechtsprechung des BGH und des Bundespatentgerichts geprägt ist. Sie kommt zu dem Schluss, dass der Aufgabe-Lösungs-Ansatz zwar formalistisch ist, jedoch in der praktischen Prüfung oft durchbrochen wird, während die nationale Rechtsprechung stärker an der Perspektive eines durchschnittlichen Fachmanns orientiert ist.