Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Viac o knihe

Mit dem Gesetz vom 6. Mai 2019 wurden neue Regelungen zur Verbesserung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung beschlossen. Es wird untersucht, ob diese Maßnahmen eine gleichwertige medizinische Versorgung im Bundesgebiet gewährleisten können. Die regionale Bedarfsplanung hat oft lange Wartezeiten und ungleiche Versorgungen in Stadt und Land nicht verhindert. Die am 20. Juni 2019 neu gefasste Bedarfsplanungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses wird praxisnah betrachtet, um die aktuellen Rahmenbedingungen der ambulanten ärztlichen Versorgung zu beleuchten. Dazu gehören demografische Entwicklungen, sozioökonomische Verhältnisse sowie der Vergleich der Versorgungssituation in verschiedenen Bundesländern und OECD-Staaten. Zudem werden die Entwicklung des Bedarfsplanungs- und Vertragsarztrechts, dessen Auswirkungen auf die regionale Versorgung sowie aktuelle Herausforderungen an die Bedarfsplanung analysiert. Die Zulassungsmöglichkeiten für Ärztinnen und Ärzte sowie die finanziellen Rahmenbedingungen beim Kauf und Betrieb einer Praxis im ländlichen oder städtischen Raum werden ebenfalls thematisiert. Abschließend wird die verfassungsrechtliche Legitimation der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses und der regionalen Ausschüsse unter Berücksichtigung höchstrichterlicher Rechtsprechung erörtert.