Der Widerruf im Arbeitsrecht

Viac o knihe

Die Untersuchung behandelt ein bereits lange diskutiertes Thema im Arbeitsrecht, insbesondere den arbeitsrechtlichen Widerruf als Änderungsinstrument. Obwohl er auf gefestigter Rechtsprechung basiert, fehlt eine gesetzliche Grundlage. Die Entscheidung des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts von 1986 zur »ablösenden Betriebsvereinbarung« hat die bisherigen Möglichkeiten zur Änderung von Sozialleistungen grundlegend verändert. Arbeitgeber konnten zuvor individuelle Vereinbarungen durch Betriebsvereinbarungen zu Lasten einzelner Arbeitnehmer aufheben, doch der neue »kollektive Günstigkeitsvergleich« schränkt diese Praxis ein. Der Widerruf erhält dadurch eine neue Bedeutung, während die Entwicklung eines Systems arbeitsrechtlicher Änderungsinstrumente bisher vernachlässigt wurde. Die Arbeit zielt darauf ab, den Widerruf innerhalb dieses Systems zu analysieren und unterscheidet zwischen vorbehaltenem und vorbehaltlosem Widerruf sowie zwischen zukünftigen Änderungen und rückwirkenden Eingriffen. Insbesondere bei der betrieblichen Altersversorgung wird die rechtliche Einordnung der Vorleistung des Arbeitnehmers thematisiert. Das Ergebnis zeigt, dass der vorbehaltlose Widerruf im Arbeitsrecht keine dogmatische Grundlage hat. Dennoch sind individuelle Kürzungen von Sonderleistungen nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Das geltende Recht bietet Alternativen wie Änderungskündigungen und vorbehaltene Vertragsänderungen, die Arbeitgeber