Die ausschließlichen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im System des EG-Vertrags

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Die ausschließlichen Kompetenzen der EG gehören zu den umstrittensten Fragen im Bereich des institutionellen Gemeinschaftsrechts. Die Anwendung zentraler Bestimmungen des EG-Vertrags, insbesondere des Subsidiaritätsprinzips (Art. 5 II EG) und der verstärkten Zusammenarbeit (Art. 11 I lit. a EG), ist eng mit dem Begriff der Exklusivität verknüpft. Das Primärrecht äußert sich jedoch in der Regel nicht zur Ausschließlichkeit oder Nicht-Ausschließlichkeit von Gemeinschaftskompetenzen. Auch in der Literatur fehlt eine umfassende Klärung dieser Problematik. Dieses Buch schließt diese Lücke. Der Autor zeigt anhand des aktuellen Stands der Diskussion in Literatur, Institutionenpraxis und Rechtsprechung einen Kriterienkatalog auf, der Leitlinien zur sicheren Bestimmung ausschließlicher Kompetenzen der EG bietet. Auf Basis dieser Leitlinien wird ein umfassender Katalog der ausschließlichen und nicht-ausschließlichen Kompetenzen im System des EG-Vertrags zusammengestellt. Das Werk bietet eine Hilfestellung für die praktische Anwendung des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Subsidiaritätsprinzips und der Bestimmungen über die verstärkte Zusammenarbeit. Zudem enthält es Material zur klareren Abgrenzung der Kompetenzen der europäischen Institutionen und der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, was bei künftigen Vertragsrevisionen relevant sein könnte.