Formale und informale Politik

Viac o knihe

Legislative und Exekutive im amerikanischen Regierungssystem haben im Zuge der Ausweitung der Staatstätigkeit vielfältige Kooperationsformen entwickelt. Der Kongress delegiert Regulierungsarbeit an die Verwaltung und kontrolliert diese durch intensive Aufsicht über den Gesetzesvollzug. Beide Seiten profitieren: Der Kongress nutzt die Expertise der Verwaltung, behält jedoch das letzte Wort, während die Administration Ermessensspielraum erhält. Seit den 80er Jahren greift der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten in diese Arbeitsteilung ein und sieht sie als Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip, was zur Erklärung mehrerer Kooperationsformen als verfassungswidrig führte. Majid Sattar zeigt in seiner Studie, dass Kongress und Verwaltung daraufhin informelle Kooperationsformen entwickelt haben, um die verbotenen formalen zu ersetzen. Ein bereits bestehender informeller Kanal zwischen Ausschussvorsitzenden und Bundesbehörden wurde intensiver genutzt. Diese informale Kommunikation ergänzt nicht nur die formalen, sondern ersetzt sie zunehmend, was als Informalisierung des Legislativ-Exekutiv-Verhältnisses bezeichnet werden kann. Dieser Prozess bringt Probleme mit sich, die der Autor diskutiert. Ironischerweise steht die Justiz, die diesen Prozess erst bewirkte, nun vor der Frage, ob sie informale Absprachen zwischen Kongress und Verwaltung rechtlich anerkennt. Zudem beklagen Interessengruppen, dass der transparente Verordnu