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Die Scheinselbständigkeit im Rahmen des Einzelarbeitsvertrages

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Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, Arbeitsverhältnisse zu flexibilisieren, wobei die selbständige Erwerbstätigkeit als ein potenzielles Instrument gilt. In der Praxis zeigt sich jedoch häufig, dass eine oder beide Vertragsparteien ein Arbeitsverhältnis nur mit dem Schein der Selbständigkeit umgeben, während es in Wirklichkeit um einen Einzelarbeitsvertrag geht. Dieser Zustand wird als Scheinselbständigkeit bezeichnet. Um festzustellen, wann Scheinselbständigkeit vorliegt, müssen die gesetzlichen Abgrenzungskriterien des Einzelarbeitsvertrages herangezogen werden. Simon Gerber erläutert in seiner Studie, dass im Privatrecht die rechtliche Subordination das zentrale Kriterium zur Unterscheidung zwischen Arbeitnehmer und selbständigem Erwerbstätigen darstellt. Zudem liefert Gerbers Untersuchung wertvolle Einblicke in die unterschiedlichen Arbeitnehmerbegriffe im Privat-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht. Ausgehend von einer begrenzten Typenfreiheit bei Arbeitsleistungsverträgen analysiert der Autor die möglichen Rechtsfolgen einer bloß scheinbaren Selbständigkeit. Dabei wird deutlich, dass diese je nach Vertragsgestaltung erhebliche und oft schwer kalkulierbare Risiken - vor allem finanzieller Art - für beide Vertragsparteien, insbesondere für den Arbeitgeber, mit sich bringen kann.

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Die Scheinselbständigkeit im Rahmen des Einzelarbeitsvertrages, Simon Gerber

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2003
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